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essench wenn ich dessen langsam müde werde:
> TRIVIALPATENTE SIND IN DER EU NICHT SCHUTZFÄHIG!
Auch wenn Du noch so laut schreist:
Die Praxis hat diese Aussage leider längst negiert. Es gibt Hunderte
von Trivialpatenten, die in der EU angemeldet sind, und schon alleine
die Tatsache, daß eine Löschungsklage bzw. eine evtl. eintreffende
Abmahnung erstmal ein erhebliches wirtschaftliches Risiko für den
betroffenen darstellen *ist* nunmal eine Form von Schutz.
Tatsache ist: Trivialpatente in der EU existieren und richten bereits
jetzt massiven Schaden an.
Tatsache ist auch: Patente nützen kleinen und mittelständischen
Unternehmen gar nichts. Diese sind schlicht einerseits nicht in der
Lage, den zu einer Patentierung erforderlichen Aufwand zu tragen.
Andererseits tragen sie aber ein erhebliches wirtschaftliches Risiko
unbeabsichtigter Patentverletzungen, die sich kaum noch vermeiden
lassen.
Die einzigen, die von einem “starken” Patentrecht profitieren können,
sind große Konzerne, die eine ausreichende Masse an Patentrechten
ansammeln und damit Marktmacht aufbauen können. Volkswirtschaftlich
ist genau das aber eher schädlich.
> URHEBERSCHUTZ IST NICHT PATENTSCHUTZ!
Das ist er in der Tat nicht.
> > Es wurden sogar schon Patente auf
> > Allgemeingüter angemeldet! US-Amerikanische Team sind auf der Jagt
> > nach rein natürlichen Genen um sie patentieren zu lassen, etwas, was
> > sie doch nicht einmal selbst geschaffen haben.
> Hier geht es wieder um ein ganz anderes Problem. Stichwörter:
> Schutzfähigkeit, erinderrichede Tätigkeit, Techniziztät, Sortenschutz
Nein. Die genannten Kriterien haben sich als in der Praxis nicht
durchsetzbar erwiesen und sind damit untauglich für eine Beurteilung.
Sonst gäbe es nicht so viele Trivialpatente.
“Technizität” ist ein völlig undefinierter Begriff, ebenso wie
“Erfindungshöhe”. Damit ist eine Schutz(un)fähigkeit nicht mehr zu
beurteilen und darf auch nicht Grundlage für gesetzgeberisches
Handeln werden.
> > Ist das nicht auch
> > eine Form von Piraterie? Wer arbeitet soll auch essen!
> Stimmt. Gilt das nicht für Erfinder?
Zweifellos. Sollen sie arbeiten und sich für die Dienstleistung, daß
sie arbeiten, bezahlen lassen. Hat keiner ein Problem damit. Und geht
auch ohne Patentrechte.
> In der EU ist übrigens ein Patent freizugeben, wenn es für die
> Allgemeinheit erforderlich ist - selbstverständlich gegen
> Lizenzgebühren.
Die wiederum praktisch beliebig hoch angesetzt werden können. Was
bringt ein freigegebenes Patent auf AIDS-Medikamente dem
Drogenabhängigen ohne Krankenversicherungsschutz, wenn er das
Medikament dann zwar kaufen, aber nicht bezahlen könnte?

Der Beitrag wurde am Dienstag, den 29. April 2008 um 09:04 Uhr veröffentlicht und wurde unter Allgemein abgelegt. du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.